Rechtsprechung
OLG Koblenz, 26.03.2014 - 2 VAs 7/14 |
Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Wird zitiert von ... (8)
- OLG Nürnberg, 27.10.2014 - 1 VAs 9/14
Vollstreckungsreihenfolge bei Zusammentreffen der Vollstreckung von …
Etwas anderes gilt nur dann, wenn gerade durch den Vorwegvollzug der Strafe der Zweck der Maßregel leichter erreicht werden kann, wenn also durch den sofortigen Beginn der Maßregel deren Erfolgsaussichten entscheidend gemindert werden würden (vgl. OLG Nürnberg 1. Strafsenat, Beschluss vom 10.03.2014, Az. 1 VAs 17/13 und 2. Strafsenat, Beschluss vom 07.08.2014, Az. 2 VAs 7/14;… Fischer, StGB, 61. Aufl., § 67 Rn. 5 zur entsprechenden Regelung in § 67 Abs. 1 StGB).Nach einem erfolgreichen Abschluss der Behandlung kann dann lediglich im Gnadenwege von der ansonsten erforderlichen Vollstreckung abgesehen und auch die Vollstreckung einer solchen nach § 57 StGB nicht aussetzungsfähige Strafe zur Bewährung ausgesetzt werden (OLG Nürnberg 2. Strafsenat, Beschluss vom 07.08.2014, Az. 2 VAs 7/14).
- BayObLG, 25.08.2021 - 203 VAs 274/21
Vollstreckungsreihenfolge bei Zusammentreffen der Vollstreckung von …
Etwas anderes gilt nur dann, wenn gerade durch den Vorwegvollzug der Strafe der Zweck der Maßregel leichter erreicht werden kann, wenn also durch den sofortigen Beginn der Maßregel deren Erfolgsaussichten entscheidend gemindert werden würden (vgl. Beschluss des Bayerischen Obersten Landesgerichts vom 20.01.2020, Az.: 204 VAs 2104/19; OLG Nürnberg, Beschlüsse vom 10.03.2014 - 1 VAs 17/13 -, vom 16.07.2014 - 2 VAs 8/14 -, und vom 07.08.2014 - 2 VAs 7/14 - [jeweils unveröffentlicht];… Fischer, StGB, 68. Aufl., § 67 Rn. 5 zur entsprechenden Regelung in § 67 Abs. 1 StGB). - OLG Hamm, 02.02.2017 - 1 VAs 156/16
Vorwegvollzug anderweitiger Freiheitsstrafen vor einer Unterbringung gemäß § 64 …
Demnach wird die Maßregel vor der Strafe vollzogen, es sei denn, dass gerade durch den Vorwegvollzug der Strafe der Zweck der Maßregel leichter erreicht werden kann, wenn also durch den sofortigen Beginn der Maßregel deren Erfolgsaussichten entscheidend gemindert werden würden (vgl. OLG Nürnberg, Beschluss vom 10.03.2014, - 1 VAs 17/13 - und Beschluss vom 07.08.2014, - 2 VAs 7/14 - Fischer, StGB, 64. Aufl., § 67 Rn. 5 zur entsprechenden Regelung in § 67 Abs. 1 StGB).
- OLG Hamm, 22.02.2018 - 1 VAs 120/17
Zulässigkeit der Vollstreckung einer nach Bewährungswiderruf zu vollstreckenden …
Demnach wird die Maßregel vor der Strafe vollzogen, es sei denn, dass gerade durch den Vorwegvollzug der Strafe der Zweck der Maßregel leichter erreicht werden kann, wenn also durch den sofortigen Beginn der Maßregel deren Erfolgsaussichten entscheidend gemindert werden würden (vgl. OLG Nürnberg, Beschluss vom 10.03.2014, - 1 VAs 17/13 - und Beschluss vom 07.08.2014, - 2 VAs 7/14 - Fischer, StGB, 64. Aufl., § 67 Rn. 5 zur entsprechenden Regelung in § 67 Abs. 1 StGB). - BayObLG, 28.09.2020 - 204 VAs 286/20
Reihenfolge der Vollstreckung von Maßregel und Strafe aus verschiedenen Urteilen
Etwas anderes gilt nur dann, wenn gerade durch den Vorwegvollzug der Strafe der Zweck der Maßregel leichter erreicht werden kann, wenn also durch den sofortigen Beginn der Maßregel deren Erfolgsaussichten entscheidend gemindert werden würden (vgl. OLG Nürnberg, Beschlüsse vom 10.3.2014 - 1 VAs 17/13 -, vom 16.7.2014 - 2 VAs 8/14 -, und vom 07.8.2014 - 2 VAs 7/14 - [jeweils unveröffentlicht];… Fischer, StGB, 67. Aufl., § 67 Rn. 5 zur entsprechenden Regelung in § 67 Abs. 1 StGB). - OLG Hamm, 01.08.2019 - 1 VAs 27/19
Ermessensfehler bei der Reihenfolge der Vollstreckungsmaßnahmen
Demnach wird die Maßregel vor der Strafe vollzogen, es sei denn, dass gerade durch den Vorwegvollzug der Strafe der Zweck der Maßregel leichter erreicht werden kann, die Rehabilitation des Betroffenen also gefördert wird, während der sofortige Beginn der Maßregel deren Erfolgsaussichten entscheidend mindern würde (vgl. OLG Nürnberg, Beschluss vom 10. März 2014 zu 1 VAs 17/13 und Beschluss vom 07. August 2014 zu 2 VAs 7/14;… Fischer, StGB, 66. Aufl., § 67 Rn. 5 zur entsprechenden Regelung in § 67 Abs. 1 StGB). - BayObLG, 18.09.2023 - 204 VAs 281/23
Vollstreckungsreihenfolge bei Zusammentreffen von Freiheitsstrafe mit …
Etwas anderes gilt nur dann, wenn gerade durch den Vorwegvollzug der Strafe der Zweck der Maßregel leichter erreicht werden kann, wenn also durch den sofortigen Beginn der Maßregel deren Erfolgsaussichten entscheidend gemindert werden würden (vgl. OLG Nürnberg, Beschlüsse vom 10.03.2014 - 1 VAs 17/13 -, vom 16.07.2014 - 2 VAs 8/14 -, und vom 07.08.2014 - 2 VAs 7/14 - [jeweils unveröffentlicht];… Fischer, StGB, 70. Aufl., § 67 Rn. 5 zur entsprechenden Regelung in § 67 Abs. 2 StGB). - BayObLG, 17.07.2020 - 203 VAs 204/20
Bestimmung der Vollstreckungsreihenfolge
Etwas anderes gilt nur dann, wenn gerade durch den Vorwegvollzug der Strafe der Zweck der Maßregel leichter erreicht werden kann, wenn also durch den sofortigen Beginn der Maßregel deren Erfolgsaussichten entscheidend gemindert werden würden (vgl. Beschluss des Bayerischen Obersten Landesgerichts vom 20.01.2020, Az.: 204 VAs 2104/19; OLG Nürnberg, Beschlüsse vom 10.03.2014 - 1 VAs 17/13 -, vom 16.07.2014 - 2 VAs 8/14 -, und vom 07.08.2014 - 2 VAs 7/14 - [jeweils unveröffentlicht];… Fischer, StGB, 67. Aufl., § 67 Rn. 5 zur entsprechenden Regelung in § 67 Abs. 1 StGB).